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Vorgaben der GD zu Normdefiziten definitiv

Curaviva Kanton Zürich hat sich vehement und mehrfach gegen die zu tiefe Normkostenvorgabe 2014 der Gesundheitsdirektion für die stationäre Langzeitversorgung eingesetzt, konnte aber keine Änderung erwirken.

Vorgehen gegen die Senkung der Normkosten um 5,5%

Nach der ersten Eingabe und einer sehr pauschalen Antwort der Gesundheitsdirektion hat Curaviva Kanton Zürich eine zweite Eingabe an den Regierungsrat gerichtet. Daraufhin hat die Gesundheitsdirektion die Verbände Curaviva Kanton Zürich, Gemeindepräsidentenverband, senesuisse und vzk zu einem Gespräch (16.10.2013) eingeladen. Die tiefe Festsetzung der Normkosten 2014 auf der Basis von CHF 1.2259/Minute (2013: CHF 1.2978) hängt mit zwei Faktoren zusammen:

  1. Die Gesundheitsdirektion hat die Methode zur Ermittlung des 50. Perzentils ohne vorhergehende Ankündigung geändert. Bis anhin hat man das 50. Perzentil der berücksichtigten Pflegeheime als massgeblich erklärt. Neu nun ist „der Aufwand des teuersten jener Pflegeheime, die zusammen 50% aller Pflegeleistungen am kostengünstigsten erbringen“ (§16 Abs. 2 Pflegegesetz) ermittelt worden. Die Änderung der Methodik ist grundsätzlich gesetzeskonform, sehr ungewöhnlich ist jedoch die Änderung ohne vorherige Kommunikation.
  2. Für das Benchmark hat die Gesundheitsdirektion die Minuten je nach Bedarfssystem kalibriert (+9%, - 2%), ohne die zugehörigen Pflegekosten der betroffenen Betriebe anzupassen. Dazu hat Curaviva Kanton Zürich nach der Sitzung vom 16. Oktober 2013 erneut interveniert mit dem Argument, dass das Benchmark mit kalibrierten Minuten und unkalibrierten Kosten nicht zum korrekten Ergebnis führt. Deshalb sei für die Normkosten 2014 nochmals die alte Methodik (Normkosten bei CHF 1.30) oder dann die neue Methodik mit unkalibrierten Minuten (Normkosten bei CHF 1.2752) anzuwenden. Die Gesundheitsdirektion erachtet aber das Benchmark als korrekt und geht nicht einig mit der Forderung von Curaviva Kanton Zürich.


Nähere Angaben sind auch aus der Sprachregelung zu den Normdefiziten 2014 für Pflegeheime zu ersehen, welche von der Gesundheitsdirektion in Zusammenarbeit mit den Verbänden erarbeitet wurde:

Link: Sprachregelung Normdefizite 2014

Vorgaben der Gesundheitsdirektion 2014 für die stationären Leistungserbringer

Die Normkosten sind also auf der Basis von CHF 1.2259 pro Minute von der Gesundheitsdirektion festgesetzt (vgl. Link Vorgaben GD 2014). Einfluss bei der Aufteilung der Pflegekosten auf die Finanzierungsträger (Krankenversicherung, Gemeinde, Bewohnende) haben im Kanton Zürich auch die nochmals (und letztmals) verkürzten Beiträge der Krankenversicherungen (CHF 9.00 pro Stufe). Auf Basis der Normkosten hat Curaviva Kanton Zürich wie in den Vorjahren eine Tabelle erstellt:

Link: Grundlagen Umsetzung Pflegefinanzierung im Jahr 2014

Eine Kürzung bzw. Streichung der Normdefizite müssen für 2014 Spitexorganisationen hinnehmen, welche keinen Leistungsauftrag der öffentlichen Hand haben. Die entsprechenden Normdefizite wie auch die der Spitexorganisationen mit Leistungsauftrag können den Vorgaben der Gesundheitsdirektion zu den Normdefiziten 2014 entnommen werden.

Link: Vorgaben der Gesundheitsdirektion zu den Normdefiziten 2014

Taxbegrenzung Ergänzungsleistungen 2014

Auf Antrag von Curaviva Kanton Zürich und nach Gesprächen mit dem kantonalen Sozialamt wurde die Taxbegrenzung der Heimkosten für die Berechnung der Ergänzungsleistungen zur AHV/IV erhöht, jedoch nicht im gewünschten und erforderlichen Ausmass. Die neue Taxbegrenzung für Alters- und Pflegeheime ab 1. Januar 2014 beträgt CHF 255.00 pro Tag (bisher CHF 250.00 pro Tag).

© Curaviva Kanton Zürich 2014