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Zusatzleistungen zur AHV/IV und die neue Pflegefinanzierung

Die Änderungen zu den Zusatzleistungen zur AHV/IV im Kanton Zürich im Jahr 2011 sind zu finden in den Informationen des kantonalen Sozialamts:

Informationsschreiben 2011 des kant. Sozialamts zu den Zusatzleistungen zur AHV/IV

Der Fachverband Zusatzleistungen im Kanton Zürich hat am 18. November 2010 eine Fachtagung zum Thema ,Neue Pflegefinanzierung‘ durchgeführt. An der gut besuchten Veranstaltung im Schluefweg in Kloten hat Claudio Zogg von Curaviva Kanton Zürich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Durchführungsstellen für Zusatzleistungen im Kanton Zürich über die neue Pflegefinanzierung und die Umsetzung im Kanton Zürich referiert. Die Präsentation kann man hier abrufen:

Präsentation Neue Pflegefinanzierung für Fachverband Zusatzleistungen vom 18. November 2010

Für die Berechnung des Heimaufenthalts bei den Zusatzleistungen zur AHV/IV gibt es drei wesentliche Änderungen:

  • Vermögensfreibeträge:

Nach der letztmaligen Anpassung der Vermögensfreibeträge im Jahr 1992 werden auf 1. Januar 2011 diese wie folgt angepasst:

- Alleinstehende CHF 37‘500 (bisher 25‘000)

- Ehepaare CHF 60‘000 (bisher 40‘000)

Für Vermögen, welche über diesen neuen Freibeträgen liegen, wird ein Teil des Vermögens als anrechenbares Einkommen bei der Berechnung der Zusatzleistungen zur AHV/IV berücksichtigt. Von dieser neuen Regelung profitieren alle Personen mit Zusatzleistungen zur AHV/IV.

Darüber hinaus profitieren Ehepaare, welche eine Liegenschaft besitzen und selbst bewohnen, unter bestimmten Konstellationen von einem höheren Liegenschaftenfreibetrag.

  • Berücksichtigung der regelmässigen Heimkosten nach dem Nettoprinzip:

Neu werden bei der Berechnung der Zusatzleistungen zur AHV/IV nicht mehr alle regelmässigen Heimkosten (Bruttoprinzip) erfasst. Die Beiträge der Krankenversicherung wie auch die Pflegebeiträge der öffentlichen Hand werden bei den Ausgaben wie bei den Einnahmen nicht mehr erfasst. Somit werden in der Regel bei den Heimkosten die Hotelleriekosten, die Betreuungskosten sowie der Eigenanteil an Pflegekosten der Bewohnerinnen und Bewohner von Heimen erfasst.

  • Taxbegrenzung für die Heimkosten: 

Die Taxbegrenzung bei der Berechnung der Zusatzleistungen zur AHV/IV von Personen in Alters- und Pflegeheimen ist so anzusetzen, dass keine Sozialhilfeanhängigkeit entsteht. Die berücksichtigbaren Heimkosten für Hotellerie, Betreuung und Eigenanteil der Bewohnerinnen und Bewohner von Alters- und Pflegeheimen betragen maximal CHF 250.00 pro Tag. Mit dem Nettoprinzip gibt es zwischen den Bedarfssystemen BESA und RAI keine Unterscheidung mehr.


Kreisschreiben Staatsbeiträge und Rechnungslegung

Als Teil der Ausführungsbestimmungen zum neuen Pflegegesetz im Kanton Zürich hat die Gesundheitsdirektion ein Kreisschreiben mit Vorgaben zu Staatsbeiträgen und Rechnungslegung erlassen.

Diese Datei kann hier heruntergeladen werden:

Kreisschreiben vom 15. November 2010 zu Staatsbeiträgen und Rechnungslegung


Die neue Pflegefinanzierung in den Heimen der Stadt Zürich

Aus der Medienmitteilung der Stadt Zürich:

Der Stadtrat von Zürich

3. November 2010

Pflegebedürftige Personen müssen sich neu an den Pflegekosten beteiligen

Am 1. Januar 2011 tritt schweizweit die neue Pflegefinanzierung in Kraft. Im Kanton Zürich führt die Neuordnung der Pflegefinanzierung zu einer Entlastung der Krankenversicherungen und zu einer Zusatzbelastung der öffentlichen Hand und der Patientinnen und Patienten. Der Stadtrat hat diese Änderungen mit der Anpassung seiner Taxordnungen für die Pflegezentren und Altersheime vorbereitet.

Ab 1. Januar 2011 wird die Begleichung der Pflegekosten auf die Krankenkassen (fixer Beitrag pro Pflegestufe), die Bewohnerinnen und Bewohner (max. 20 Prozent des höchsten Krankenkassenbeitrags) und die öffentliche Hand (Restfinanzierung) verteilt.

Die Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegezentren und Altersheime werden aufgrund dieser gesetzlichen Neuordnung neu einen Anteil an den Pflegekosten übernehmen müssen. Konkret bedeutet dies eine maximale Beteiligung von 21.60 Franken pro Tag. Neu können die Bewohnerinnen und Bewohner die Hilflosenentschädigung zur Deckung dieses Kostenanteils verwenden, denn sie wird ihnen nicht mehr in Rechnung gestellt. Die Taxen der Pflegezentren und der Altersheime bleiben gleich, werden aber gemäss den kantonalen Vorgaben ab 2011 in Hotellerie- und Betreuungskosten aufgeteilt. Eine Änderung gibt es auch bei der Spitex. Neu gilt eine Eigenbeteiligung bei Pflegeleistungen der Spitex von maximal 8.00 Franken pro Tag. Für ergänzungsleistungsberechtigte Personen wird die zusätzliche Belastung im Heim oder bei der Spitex durch die Ergänzungsleistungen übernommen.

Die Stadt Zürich schätzt, dass sie 2011 deshalb die pflegebedürftigen Einwohnerinnen und Einwohner zusätzlich mit rund zehn Millionen Franken wird unterstützen müssen. Für die Einführung der neuen Pflegefinanzierung gilt eine dreijährige Übergangsfrist. Wenn nach deren Ablauf die Krankenversicherungen nur noch die vom Bundesrat festgelegten Tarife zahlen, wird sich der Gemeindeanteil erheblich erhöhen.


Newsletter von Curaviva Kanton Zürich

Im heute veröffentlichten Newsletter von Curaviva Kanton Zürich steht das Thema Pflegefinanzierung und die Umsetzung im Kanton Zürich im Fokus. Den Newsletter können Sie hier abrufen:

Newsletter 3/2010 von Curaviva Kanton Zürich


Skizze Taxordnungen angepasst

Am 27. September 2010 hat der Kantonsrat des Kantons Zürich das Pflegegesetz verabschiedet. Seit 28. Oktober 2010 stellt die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich im Rahmen von Informationsveranstaltungen auch mündlich die zugehörigen Ausführungsbestimmungen vor.

Mitte September 2010 hat Curaviva Kanton Zürich eine Skizze/Anleitung zu den Taxordnungen 2011 in Alters- und Pflegeheimen kommuniziert. Nun liegt eine angepasste Skizze vor, welche die Änderungen durch das neue Pflegegesetz und die mutmasslichen Ausführungsbestimmungen mitberücksichtigt.

Diese Datei kann hier abgerufen werden:

Skizze Taxordnungen Alters- und Pflegeheime Kanton Zürich 2011 (1. November 2010)


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