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Die Finanzierung der Pflege ist im schweizerischen Krankenversicherungsgesetz (KVG) geregelt. Auf Druck der Krankenversicherungen wurde die vorgesehene Übernahme der Pflegekosten erfolgreich verhindert. Der Bundesrat legte in der Folge im Februar 2005 eine Botschaft für eine neue Pflegefinanzierung dem Parlament vor.

Kostenermittlung und Leistungserfassung

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) erinnert die Pflegeheime daran, eine transparente Kostenermittlung und Leistungserfassung zu führen. Mit dem Schreiben vom 23. Juni 2015 soll gesichert werden, dass der Tarifschutz für unsere Bewohnerinnen und Bewohner eingehalten wird und namentlich keine Pflegekosten unter einem anderen Titel (z. B. „Betreuung“ oder „Hotellerie“) verrechnet werden.

Das Schreiben des BAG vom 23. Juni 2015 finden Sie im nachfolgenden Link: 

Schreiben Bundesamt für Gesundheit zu Kostenermittlung und Leistungserfassung

Die Verbände der Koordinationsgruppe Langzeitpflege Schweiz (Curaviva Schweiz, H+, senesuisse) stellen Hilfsmittel zur Verfügung, deren Gebrauch auch Curaviva Kanton Zürich empfiehlt wie das ‚Handbuch Kostenrechnung und Leistungsstatistik für Alters- und Pflegeheime’ und das ‚Handbuch Anlagebuchhaltung für Alters- und Pflegeheime’. Im Bereich Zeiterfassung gibt es Instrumente wie die Arbeitszeitanalyse CURAtime oder tacs.

Curaviva ist sich bewusst, dass die Kantone die „Restkosten der Pflege“ und die Restfinanzierung noch immer unterschiedlich handhaben. Curaviva und senesuisse  werden ein Schreiben an das BAG verfassen, welches u.a. auf die Pflicht zur Gleichbehandlung aller Patientinnen und Patienten in der Schweiz hinweisen und auf die durch das BAG kommunizierten Forderungen eingehen wird. Zudem wird eine vollständige Tragung der Restkosten durch die Gemeinden/Kantone für alle auf ihrem Gebiet anfallenden Pflegekosten gefordert, damit die Betriebe nicht gezwungen sind, sich unrechtmässig zu verhalten.

Stand neue Pflegefinanzierung

Curaviva Schweiz hat bei den Kantonalverbänden eine Umfrage zum Stand der neuen Pflegefinanzierung vorgenommen. Die Resultate finden Sie auf der Homepage von Curaviva Schweiz:

Neuregelung der Pflegefinanzierung nach Kanton – Stand 2015


Preisüberwacher Stefan Meierhans

Der Preisüberwacher Stefan Meierhans stellt in seinem ersten Newsletter für das 2010 die Pflegefinanzierung ins Zentrum. Dies unter dem Titel: Neuordnung der Pflegefinanzierung - Soziale Anliegen treffen auf finanzpolitisches Kalkül. Der Newsletter 01/10 ist von dieser Seite abrufbar.

Stefan Meierhans plädiert insbesondere für realistische Pflegekosten und die Einhaltung des Tarifschutzes. „Die Preisüberwachung wird sich dafür einsetzten, dass nach der Umsetzung der Neuordnung der Pflegefinanzierung Heimbewohnerinnen am Schluss nicht mehr als 21.60 pro Tag für die Pflege selber tragen müssen.“


Inkraftsetzung auf 1. Januar 2011 verschoben

Der Bundesrat hat beschlossen, das Datum des Inkrafttretens der neuen Pflegefinanzierung zu verschieben. Das Bundesgesetz über die Neuordnung der Pflegefinanzierung sowie die damit verbundenen Verordnungsänderungen sollen am 1. Januar 2011 in Kraft treten.

Am 24. Juni 2009 hatte der Bundesrat das Datum des Inkrafttretens der neuen Pflegefinanzierung auf den 1. Juli 2010 festgelegt. Dieser Entscheid löste bei den Kantonen eine gewisse Unzufriedenheit aus. Im November hat die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) den Bundesrat aufgefordert, nochmals auf die Frage der Inkraftsetzung zurückzukommen. Dabei wies die KdK darauf hin, dass eine Inkraftsetzung per 1. Juli 2010 zu Unsicherheiten bei der Bereitstellung der Finanzmittel sowie bei der Anpassung der kantonalen Rechtsgrundlagen führen würde. Zudem ermögliche sie den Kantonen nicht, einen angemessenen Vollzug vorzusehen, und könne somit die Rechtssicherheit gefährden.

Nach erneuter Prüfung der Frage ist der Bundesrat zur Überzeugung gelangt, dass die Inkraftsetzung per 1. Juli 2010 für die Kantone mit wirtschaftlichen Risiken verbunden ist, vor allem aus Gründen der Budgetierung. Zugleich stellt sie vom Standpunkt der Rechtssicherheit eine Gefahr für die Patienten dar. Der Bundesrat hat deshalb beschlossen, das Datum des Inkrafttretens der neuen Pflegefinanzierung auf den 1. Januar 2011 zu verschieben.


Inkraftsetzung auf 1. Juli 2010 und Ausführungsbestimmungen beschlossen

Der Bundesrat hat das Bundesgesetz über die Neuordnung der Pflegefinanzierung auf den 1. Juli 2010 in Kraft gesetzt. Gleichzeitig hat er die Ausführungsbestimmungen dazu beschlossen.


Anhörung zu den Ausführungsbestimmungen gestartet

Das Eidg. Departement des Innern (EDI) hat die Anhörung zu den Ausführungsbestimmungen zur Umsetzung der neuen Pflegefinanzierung eröffnet. Die interessierten Kreise haben bis zum 31. März 2009 Zeit, zu drei verschiedenen Verordnungsentwürfen Stellung zu nehmen.


Neuordnung Pflegefinanzierung beschlossen

Am 13. Juni 2008 hat die Bundesversammlung ein neues Bundesgesetz zur Pflegefinanzierung verabschiedet. 

Der verabschiedete Gesetzestext ist hier zu finden.



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